Fliegt die Türkei aus dem Erasmus-Programm?

Samuel Acker / Die Zeit Irem Koca hat einen Traum. Die 19-Jährige aus Istanbul studiert Medienwissenschaften, irgendwann möchte sie einmal für die BBC arbeiten. Vor wenigen Wochen hat sie einen Studienplatz für ein Auslandsjahr in London bekommen, ein erster Schritt. Doch jetzt steht Irems Traum auf der Kippe. Die Europäische Kommission hat Anfang März Ermittlungen gegen die türkische "Nationalagentur für das Erasmus-Programm" in Ankara aufgenommen – und an deren Ende könnte ein Erasmus-Stopp stehen, sowohl für türkische Studenten, als auch für europäische Studenten, die in die Türkei kommen wollen. Die Türkei stellt unter den 33 Nationen, die am Erasmus-Programm teilnehmen, die sechstmeisten Austauschstudenten. Allein 2012 verließen rund 12.000 türkische Studenten so das Land.

Die EU müsse in der Türkei "Unregelmäßigkeiten" nachgehen, die durch "fehlende Transparenz bei der Einstellung von Personal und Verstöße gegen EU-Regeln für Beschaffungsvereinbarungen" entstanden seien, so Dennis Abbott, ein Sprecher der Kommission. Aufgrund der laufenden Ermittlungen wolle er nicht genauer ins Detail gehen. In türkischen Medien finden sich mehr Details: Es bestehe der Verdacht, dass der ehemalige türkische Minister für EU-Angelegenheiten, Egemen Bağış , Erasmus-Funds für die Zwecke seines Ministerumsmissbraucht habe und das Geld damit nicht den Studenten zugutegekommen sein soll. Allein im Jahr 2013 hat die türkische Nationalagentur für die EU-Bildungsprogramme Lifelong Learning und Youth in Action 116 Millionen Euro an EU-Fördergeldern erhalten. Auf das Erasmus-Programm, das ein Teil des Lifelong Learning-Programmes ist, entfallen dabei rund 40 Prozent der Gelder, so Abbott.

Bağış' Ministerium, so berichten mehrere Zeitungen, habe zwischen 2012 und 2013 massiven Druck auf die nationale Erasmus-Agentur ausgeübt, um Personalentscheidungen und Lieferverträge zu beeinflussen. Schon im März 2013 hätte der damalige Leiter der Agentur sich in einer Mail an Bağiş über "illegitime Aufforderungen" beschwert und gewarnt, diese könnten zu Sanktionen durch die EU führen. Infolge des Korruptionsskandals, der seit Ende vergangenen Jahres in der türkischen Politik tobt, hat auch Bağiş sein Amt verloren . Sowohl das türkische Ministerium für EU-Angelegenheiten als auch die Nationalagentur für das Erasmus-Programm ließen mehrere Anfragen von Zeit Online zu den aktuellen Ermittlungen unbeantwortet. Bağış' Nachfolger hatte in einem Statement gesagt, dass das Ministerium transparent mit dem Fall umgehen wolle und keine Fragen offenbleiben sollten.

"Wir sind in der Türkei Korruption ja schon gewohnt", sagt Irem. "Jetzt ist nur die Frage, wie schlimm es wird." Sollten sich die Vorwürfe gegen die türkische Nationalagentur bewahrheiten, hätte die EU verschiedene Sanktionsmöglichkeiten. So könnte sie beispielsweise einen Teil der Fördergelder für Bildungsprogramme von der Türkei zurückverlangen, vor allem Personalkosten. Im schlimmsten Fall kann die EU für die Türkei das Erasmus-Programm für 2014 oder darüber hinaus komplett aussetzen. "Es geht hier um das Geld von Steuerzahlern. Wir müssen sicherstellen, dass damit gut umgegangen wird", sagt Abbott. "Im Worst-Case-Szenario kann daher der Stopp kommen." Am Erasmus-Programm der Europäischen Union können alle 28 Mitgliedstaaten teilnehmen, sowie europäische Staaten mit besonderen partnerschaftlichen Beziehungen zur EU – beispielsweise Norwegen, Island oder eben die Türkei. Seit 1987 sind knapp drei Millionen junge Menschen mit Erasmus ins Ausland gegangen.

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