EU Geheimdienste:5.000 Dschihadisten aus Europa wollen nach Syrien

Geheimdienste fürchten, dass sich bald viele EU-Bürger Islamistengruppen in Syrien anschließen könnten. Das will die Europäische Union zusammen mit der Türkei verhindern. Die jüngsten Zahlen übersteigen bei weitem die bisherigen Größenordnungen. Im Zuge des Bürgerkriegs sollen bislang gut 2000 bis 3000 Bürger aus Europa und den USA nach Syrien gereist sein, um dort gegen Präsident Basahr al-Assad zu kämpfen. Nun haben die westlichen Geheimdienste ganze 5000 Personen auf dem Schirm. Die Sicherheitsbehörden befürchten bereits, dass diese Kohorte über die Jahre den Grundstock für neuerliche Terrorattacken gegen den Westen legen könnte. Terrorattacken auf einem Niveau, wie man sie seit dem 11. September 2001 nicht mehr gesehen hat. <p style="margin: 0px 0px 1.5em; padding: 0px; border: 0px; vertical-align: baseline; font-size: 1.4em; line-height: 18.200000762939453px; font-family: Verdana, Geneva, Arial, Helvetica, sans-serif; color: rgb(51, 51, 51); background-image: initial; background-attachment: initial; background-size: initial; background-origin: initial; background-clip: initial; background-position: initial; background-repeat: initial;"> Die aktuelle Zahl auf der Liste wurde der Financial Times sowohl von EU-Vertretern als auch von Seiten der Türkei bestätigt. Neben 700 aus Frankreich und mehr als 300 aus Deutschland, sollen demnach bereits geschätzte 450 Personen nach Syrien gereist sein. Die Türkei gilt ihnen derzeit als wichtigstes Transitland.

<p style="margin: 0px 0px 1.5em; padding: 0px; border: 0px; vertical-align: baseline; font-size: 1.4em; line-height: 18.200000762939453px; font-family: Verdana, Geneva, Arial, Helvetica, sans-serif; color: rgb(51, 51, 51); background-image: initial; background-attachment: initial; background-size: initial; background-origin: initial; background-clip: initial; background-position: initial; background-repeat: initial;"> In den politischen Fokus rückte das Thema zuletzt mit dem Dreifach-Mord vor dem Jüdischen Museum in Brüssel. Mittlerweile wurde ein Verdächtiger verhaftet. Der 29-jährige Franzose Mehdi N. war bei seiner Festnahme im Besitz einer Maschinenpistole des Typs Kalaschnikow. Eingehüllt war die Waffe in eine Fahne der Organisation Islamischer Staat im Irak und in der Levante (ISIL). Diese gilt derzeit als eine der kampfstärksten Dschihadisten-Gruppen in Syrien mit einem hohen Anteil ausländischer Mitglieder. Wie die französische Staatsanwaltschaft in Paris mitteilte, habe Mehdi N. ab Ende 2012 für gut ein Jahr in Syrien gekämpft. Radikalisiert habe er sich zuvor im Gefängnis. Gereist sein soll auch er über die Türkei.

<p style="margin: 0px 0px 1.5em; padding: 0px; border: 0px; vertical-align: baseline; font-size: 1.4em; line-height: 18.200000762939453px; font-family: Verdana, Geneva, Arial, Helvetica, sans-serif; color: rgb(51, 51, 51); background-image: initial; background-attachment: initial; background-size: initial; background-origin: initial; background-clip: initial; background-position: initial; background-repeat: initial;"> „Das ist gerade das Top-Thema in den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Jeder Mitgliedsstaat hat eine Beobachtungsliste. Alle Wege führen zum türkischen Außenministerium“, zitiert das Blatt einen EU-Vertreter. Nach Angaben von westlichen Diplomaten habe die Türkei in den vergangenen Monaten zunehmend ein offenes Ohr für ihre Anliegen gehabt. Jüngstes Zeugnis: Seit 3. Juni gilt die al Nusra-Front in der Türkei als Terrororganisation.

<p style="margin: 0px 0px 1.5em; padding: 0px; border: 0px; vertical-align: baseline; font-size: 1.4em; line-height: 18.200000762939453px; font-family: Verdana, Geneva, Arial, Helvetica, sans-serif; color: rgb(51, 51, 51); background-image: initial; background-attachment: initial; background-size: initial; background-origin: initial; background-clip: initial; background-position: initial; background-repeat: initial;"> Die radikal-islamische Organisation wird von den USA bereits seit Dezember 2012 als Terrororganisation betrachtet. Mehrere andere Länder, darunter Australien und Großbritannien, sowie der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen teilen diese Einschätzung. Sie ist neben ISIL derzeit eine von zweien Al-Qaida zugehörigen Gruppierungen, die im syrischen Bürgerkrieg gegen die Regierung al-Assads aber auch gegen Teile der Freien Syrischen Armee (FSA) und kurdische Volksverteidigungseinheiten kämpft. Im Augenblick soll sie bis zu 10.000 Mitglieder haben.

<p style="margin: 0px 0px 1.5em; padding: 0px; border: 0px; vertical-align: baseline; font-size: 1.4em; line-height: 18.200000762939453px; font-family: Verdana, Geneva, Arial, Helvetica, sans-serif; color: rgb(51, 51, 51); background-image: initial; background-attachment: initial; background-size: initial; background-origin: initial; background-clip: initial; background-position: initial; background-repeat: initial;"> Insgesamt mehr als 4000 verdächtige radikale Islamisten aus Europa stünden bereits auf der Schwarzen Liste der türkischen Regierung, berichten die türkische Zeitungen. Das heißt, sie dürfen nicht in die Türkei einreisen. Über 500 Dschihadisten seien schon ausgewiesen worden. Wie von Seiten türkischer Vertreter laut wurde, würden jedoch nicht alle westlichen Partner der türkischen Regierung Informationen über mögliche Terrorverdächtige bereitstellen. So dominierte neben der Ukraine-Krise auch das Thema ausländische Kämpfer in Syrien die Agenda des jüngsten G7-Treffens in Brüssel. Einer der heikelsten Punkte: Die Schaffung einer gemeinsamen Datenbank der Geheimdienste mit Namen potentieller und tatsächlicher Kämpfer. Die Crux: Viele der Sicherheitsbehörden haben bislang noch nie miteinander gearbeitet.

<p style="margin: 0px 0px 1.5em; padding: 0px; border: 0px; vertical-align: baseline; font-size: 1.4em; line-height: 18.200000762939453px; font-family: Verdana, Geneva, Arial, Helvetica, sans-serif; color: rgb(51, 51, 51); background-image: initial; background-attachment: initial; background-size: initial; background-origin: initial; background-clip: initial; background-position: initial; background-repeat: initial;"> In Großbritannien jedenfalls vertritt man die Auffassung, dass es sich hierbei aufgrund der offenen Grenzen um ein gesamteuropäisches Problem handelt. Nach Informationen der Financial Times fand am Donnerstag ein Treffen der neun am meisten betroffenen europäischen Staaten zu privaten Gesprächen in Brüssel statt. Anwesend waren demnach leitende Minister wie die britische Innenministerin Theresa May samt ihrer Anti-Terror-Spezialisten. Bestätigt wurden gemeinsame Bemühungen auch von Europas oberstem Terrorbekämpfer, Gilles de Kerchove. Der belgische EU-Sonderbeauftragter für den Kampf gegen den Terrorismus erklärte, dass eine Gruppe von europäischen Staaten „extrem eng zusammenarbeiten“ würde, um Informationen auszutauschen. Im Zuge dessen hätte es auch Treffen mit Jordanien, Marokko, Tunesien und der Türkei gegeben. Themenschwerpunkt dabei sei immer wieder Syrien gewesen.

<p style="margin: 0px 0px 1.5em; padding: 0px; border: 0px; vertical-align: baseline; font-size: 1.4em; line-height: 18.200000762939453px; font-family: Verdana, Geneva, Arial, Helvetica, sans-serif; color: rgb(51, 51, 51); background-image: initial; background-attachment: initial; background-size: initial; background-origin: initial; background-clip: initial; background-position: initial; background-repeat: initial;"> In einem Gespräch mit der Financial Times warnte de Kerchove erst in der vergangenen Woche: Europa müsse sich auf weitere Anschläge einstellen. Auch die US-Behörden sind zunehmend in Sorge und pflegen entsprechend enge Kontakte mit den Geheimdiensten in Europa.

<p style="margin: 0px 0px 1.5em; padding: 0px; border: 0px; vertical-align: baseline; font-size: 1.4em; line-height: 18.200000762939453px; font-family: Verdana, Geneva, Arial, Helvetica, sans-serif; color: rgb(51, 51, 51); background-image: initial; background-attachment: initial; background-size: initial; background-origin: initial; background-clip: initial; background-position: initial; background-repeat: initial;"> Für die Behörden hier wie da ergibt sich jedoch eine wesentliche Schwierigkeit: Im Fall des Verdächtigen von Brüssel war den Behörden der extremistische Hintergrund des jungen Mannes bekannt. Dennoch gelang seine Festnahme eher durch Zufall. Viele, die nun nach Syrien wollen oder bereits dort sind, dürften bei den Geheimdiensten als unbeschriebene Blätter gelten. Einige von ihnen haben wahrscheinlich noch nicht einmal ein Strafregister. Jene auf den Schirm zu bekommen und auch zu behalten, dürfte die größte Herausforderung darstellen.

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