Steinmeier ;
Premierminister Erdogan hat an einem EU-Gipfel in Brüssel teilgenommen. Dort kam er mit hochrangigen Vertretern der EU zusammen. Der Chef der EU-Kommission Barroso zeigte sich besonders zufrieden mit der Zusammenkunft.
Erdogan habe in Brüssel Vertrauen geschaffen. „Er hat uns davon überzeugt, dass die Gewaltenteilung in der Türkei nicht angetastet werde“, zitiert CNN Turk Barroso. Es seien Gespräche über die Energiepolitik geführt worden. Die Türkei sei ein wichtiger Energie-Korridor, zitiert Haber7 Barroso. Die EU-Beitrittsverhandlungen werden weiterlaufen. Die EU werde die Türkei bei ihren Reformen unterstützen.
Auch Premier Erdogan zeigte sich erfreut von der Zusammenkunft mit Barroso. „Die Unterzeichnung des Rückführungs-Abkommen und die Visa-Erleichterungen haben die bilateralen Beziehungen vertieft“, zitiert Haber7 Erdogan. Doch die Türkei habe nach 51 Jahren das Recht, alsbald Vollmitglied der EU zu werden.
Vor Erdogans Brüssel-Reise hatte der deutsche Außenminister Steinmeier gesagt, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei weiter laufen werden. Doch die türkische Regierung müsse sich an die Vorgaben des Rechtsstaats halten.
Der Vorwurf, die Gülen-Bewegung stehe hinter der Korruptions-Affäre, sei unglaubwürdig.
EU Observer zitiert Steinmeier:
„Das erinnert mich an die kommunistische Ära in Osteuropa. Damals haben autoritäre Führer ausländische Mächte für die Unruhen im Land verantwortlich gemacht.“
