AVRUPA:
NL- Parlamentarier: EU-Beitritt der Türkei, 'Auf keinen Fall'





 Eine Gruppe von sieben Abgeordneten aus den Niederlanden befindet sich aktuell in der Türkei. Die Gruppe will der Türkei offenbar „Lehrstund​en“ in Demokratie erteilen.


Der Christdemokrat Pieter Omtzigt nutzte einen belehrenden Ton gegen die türkische Regierung. „Wenn aufgrund von Plastik-Geschossen Menschen sterben, dann muss das untersucht werden. In Europa macht man das jedenfalls so“, zitiert die 
Hürriyet den Abgeordneten des niederländischen Parlaments. Damit nahm er Bezug auf die Ausschreitungen und die Polizeigewalt während der Gezi Park-Proteste.

Für einen EU-Beitritt sei die Türkei „auf keinen Fall“ bereit. Denn die Türkei und Russland seien die Ländern, in denen die meisten Menschenrechtsverletzungen vorkommen. Das gehe aus den Urteilen des Europäischen Menschengerichtshofs hervor. „Die Türkei weist enorme Defizite in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaat und Gerechtigkeit auf“, so Omtzigt.

Offenbar wollen die Niederlande mit ihrem Türkei-Besuch ihre Blockadehaltung gegen einen EU-Beitritt der Türkei bestätigen. Nach Wunsch der EU-Kommission sollen die Beitrittsverhandlungen am 5. November aufgenommen werden.

Doch auf die Frust der türkischen Bürger auf die EU ist groß. Zweidrittel des türkischen Volks hat das Interesse an der EU verloren. Die Deutsch-Türkische Stiftung für Bildung und wissenschaftliche Forschung (TAVAK) in Istanbul fand im Rahmen einer Umfrage heraus, dass sich nur noch 19 Prozent der Befragten optimistisch hinsichtlich eines Beitritts zeigten. Vergangenes Jahr waren es noch 34,8 Prozent.

Der Besuch der Politiker-Gruppe aus den Niederlanden dürfte diesen Frust verstärken. Ein EU-Beitritt der Türkei wird immer unwahrscheinlicher. 

Am Ende könnten es die Türken selbst sein, die die einseitig Beitrittsverhandlungen abbrechen.

Misafir Avatar
İsim
Yorum Gönder
Kalan Karakter:
Yorumunuz onaylanmak üzere yöneticiye iletilmiştir.×
Dikkat! Suç teşkil edecek, yasadışı, tehditkar, rahatsız edici, hakaret ve küfür içeren, aşağılayıcı, küçük düşürücü, kaba, pornografik, ahlaka aykırı, kişilik haklarına zarar verici ya da benzeri niteliklerde içeriklerden doğan her türlü mali, hukuki, cezai, idari sorumluluk içeriği gönderen Üye/Üyeler’e aittir.

banner67

banner68

banner71

banner62

banner3

banner73

banner57

banner11

banner51

banner58

banner61

banner27

AİHM tutuklu gazeteciler için savunma göndermeyen...
Cumhuriyet gazetesinin tutuklu yazarları başta olmak üzere 10 gazetecinin başvurusuna AİHM’nin istediği...

Haberi Oku