GÜNDEM:
Türkischer Parlamentswahl beginnt in Deutschland
Insgesamt sind nach Angaben der Wahlbehörde in Ankara knapp 2,9 Millionen türkischer Staatsangehörigen zur Wahl aufgerufen, fast die Hälfte davon in Deutschland.


In Österreich sind gut 170 000 türkischer Staatsangehöriger wahlberechtigt, in der Schweiz knapp 92 000. Auch in zahlreichen anderen Ländern ist es für türkischer Staatsangehörigen bis zum 31. Mai möglich, ihre Stimme abzugeben.

Die türkische Oppositions-Partei CHP rechnet damit, dass sie die kommenden Wahlen verliert. Doch eine Regierungsbildung ohne sie werde auch nicht möglich sein. Deshalb werde es zu einer Großen Koalition zwischen der CHP und AKP kommen. Das geht aus einer hauseigenen Simulation der Opposition hervor. Der Simulation zufolge wird die AKP 42,5 Prozent und damit 264 Sitze erhalten. Die CHP würde mit 27,1 Prozent auf 134 Sitze kommen. Die MHP könnte auf 17,6 und die HDP 10,1 Prozent erzielen.

Eine Große Koalition hätte im Rahmen dieses Szenarios 398 Sitze. Um die Türkei in ein Präsidialsystem umzugestalten, müssten 367 Abgeordnete dafür stimmen. Doch dieses Ziel, welches insbesondere von Präsident Recep Tayyip Erdoğan angepeilt wird, erscheint nahezu unmöglich. Denn derzeit hat die AKP 312 Sitze und innerhalb der Partei gibt es viele Parlamentarier, die gegen ein Präsidialsystem sind. Alle aktuellen Umfragen gehen davon aus, dass die AKP nicht auf 367 Sitze kommt.

Allerdings lässt sich eine Verfassungsänderung zur Umsetzung des Präsidialsystems auch mit einem Referendum durchsetzen. Dafür werden allerdings 330 Ja-Stimmen in der Türkischen Nationalversammlung benötigt. Um auf diese Anzahl zu kommen, ist die AKP auf einen innerparteilichen Konsens und eine außerparteiliche Kooperation angewiesen. Die AKP müsste dann in jedem Fall mit der CHP kooperieren, die sich gegen ein Präsidialsystem ausspricht.

Offenbar spielt die CHP tatsächlich mit dem Gedanken, eine Große Koalition mit der AKP einzugehen. Der CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu hatte jedenfalls im Vorfeld gesagt, dass Koalitionen mit der MHP und HDP nicht in Frage kämen.

Die Wahlbeteiligung der türkischer Staatsangehörigen bei den Präsidentschaftswahlen 2014 war unterirdisch. In über 50 Staaten fanden die Wahlen des türkischen Staatsoberhauptes statt. Immerhin: Fünf Prozent aller türkischen Wahlberechtigten lebten zu diesem Zeitpunkt im Ausland. Allerdings gingen durchschnittlich nur zehn Prozent der türkischen Staatsbürger wählen. Die geringste Wahlbeteiligung zeichnete sich in den europäischen Staaten ab. Nach Angaben der türkischen Wahlbehörde YSK hatten sich in der Bundesrepublik jedoch nur sieben Prozent der Berechtigten auch tatsächlich zur Wahl angemeldet.

Misafir Avatar
İsim
Yorum Gönder
Kalan Karakter:
Yorumunuz onaylanmak üzere yöneticiye iletilmiştir.×
Dikkat! Suç teşkil edecek, yasadışı, tehditkar, rahatsız edici, hakaret ve küfür içeren, aşağılayıcı, küçük düşürücü, kaba, pornografik, ahlaka aykırı, kişilik haklarına zarar verici ya da benzeri niteliklerde içeriklerden doğan her türlü mali, hukuki, cezai, idari sorumluluk içeriği gönderen Üye/Üyeler’e aittir.

banner67

banner68

banner71

banner62

banner3

banner73

banner57

banner11

banner56

banner14

banner58

banner82

banner27

banner59

banner81

NYT: Erdoğan siyasi kariyerinin en büyük mağlubiyetini...

Haberi Oku