Deutschland will den Kurden im Nordirak Waffen liefern, um sie in ihrem Kampf gegen die radikalen Islamisten zu unterstützen. “Wir sind bereit, so bald wie möglich auch solche Hilfe für die Kurden auf den Weg zu bringen”, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in Berlin.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ergänzte: “Isis muss gestoppt werden, und den Menschen muss geholfen werden.” Binnen einer Woche solle nun geprüft werden, welche Waffen für die Kurden zweckmäßig seien, nur eine kurze Einweisung brauchten und in Bundeswehrbeständen zur Verfügung stünden. Dann werde die Bundesregierung in enger Abstimmung mit den europäischen und internationalen Partnern über weitere Schritte entscheiden. Vor Deutschland hatten sich in Europa bereits Großbritannien, Frankreich und Italien zu Waffenlieferungen an die Kurden bereit erklärt.
Die Minister gingen nicht darauf ein, welche Rüstungsgüter konkret den Peschmerga-Kämpfer im Nordirak übergeben werden könnten. Die Kurden hatten zuletzt aber vor allem auf panzerbrechende Waffen gedrungen. Die Terroristen-Miliz Islamischer Staat, die sich zuvor Isis nannte, hat von der irakischen Armee gepanzerte Fahrzeuge erbeutet, für deren Bekämpfung Kleinwaffen wie Sturmgewehre nicht ausreichen.
Es wird daher spekuliert, die Bundeswehr könnte den Peschmerga Panzerabwehr-Raketen des Typs Milan überlassen, von denen noch aus den Zeiten des Kalten Krieges große Bestände in den Depots der Streitkräfte lagern. Die Raketen stehen teilweise vor dem Ende ihrer militärischen Lebensdauer und brauchen nach Aussage von Militärexperten nur eine etwa einwöchige Einweisung. Es handelt sich um Hightech-Waffen, die die Radpanzer der Islamisten bekämpfen könnten. Sie ließen sich aber auch gegen eine modern ausgerüstete westliche Armee einsetzen, was in Zukunft zu einem Problem werden könnte. Spekuliert wird daneben auch über Maschinengewehre und Geländewagen aus Bundeswehrbeständen. Zudem erwägt die Bundesregierung nach eigenen Angaben die Lieferung robuster Fahrzeuge wie Unimogs.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungs-Ministeriums sagte den Deutschen Wirtschafts Nachrichten, dass der Umfang der Waffenlieferungen noch nicht fest stehe. Es gebe ein internes Prüfungspapier, wo die verfügbaren Materialien aufgelistet sind. Ein Teil der Materialien sei nicht mehr brauchbar.
Seit dem 15. August unterstützt die Bundesregierung die Kurden im Nordirak mit humanitärer Hilfe. Am Wochenende wurde 36 Tonnen an Lebensmitteln und Sanitätsmaterialien in den Nordirak geflogen.
Am Mittwoch kamen die Hilfslieferungen ins Stocken. Drei Transall-Flugzeuge mit 20 Tonnen an Gütern sollten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt in Incirlik einen Zwischenstopp machen. Doch die Türkei verweigerte Deutschland die Lande-Erlaubnis. Die Bundesregierung musste den Flug verschieben, berichtet der Deutschlandfunk. Die einzureichenden Dokumente sollen unvollständig gewesen sein. Doch am selben Tag gab die Türkei grünes Licht für weitere Flüge in Richtung Nordirak.
Ankara beäugt die Transporte mit Argwohn. Sie fürchtet, dass die Bundesregierung die PKK versorgen und bewaffnen will. Doch die Türken verhalten sich wie in der aktuellen Spionage-Affäre auffällig ruhig. Allerdings hatte Premier Erdogan in den vergangenen Wochen eine Abkehr von den USA vollzogen – und versucht, sich mit den Russen zu verbinden. Dies könnte ein erhebliches Dilemma für die Nato bedeuten.
