Er hatte geleugnet, dass der Völkermord an den Armeniern jemals stattgefunden hatte. Dem Schweizer Gericht zufolge, zitiert The Telgraph, hätten seine Motive eine „rassistische Tendenz“ gehabt.
Der Fall Doğu Perinçek
Doğu Perinçek, der Vorsitzende der Türkischen Arbeiterpartei hatte 2005 den Völkermord an den bis zu 1,5 Millionen Armeniern in der Schweiz als eine „internationale Lüge“ bezeichnet. 2008 hatte ihn ein Schweizer Gericht der „Völkermordlüge“ für schuldig befunden. Mr Perinçek ging am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Revision. Und bekam 2013 Recht: Mit der Begründung, dass die Schweiz sein Recht auf freie Meinungsäußerung missachtet hätte.
Dieses Urteil fechtet Armenien nun an, berichtet die Daily Mail: Das Land geht am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Revision gegen den türkischen Politiker. Man wirft dem EGMR vor, im Fall Perinçek Rechtsfehler begannen zu haben.
Was geschah 1915?
"The Cut"
Im ersten Weltkrieg starben 1,5 Millionen Armenier auf sogenannten Todesmärschen, in provisorischen Lagern an Hunger und Seuchen oder wurden von osmanischen Soldaten ermordet. Historiker gehen davon aus, dass die Verbrechen gegen die Armenier bis 1917 andauerten. Offiziell geht die Türkei allerdings nur von 300.000 Opfern aus.
Der türkische Völkermord an den Armeniern zwischen 1915 und 1917 werden heute kaum noch angezweifelt. Die türkische offizielle Politik hat sich durch ihr Beharren darauf, dass es sich bei dem Massaker um keinen Völkermord handelt, mittlerweile allerdings weltweit isoliert.
„Kommt und holt mich“, hatte der türkische EU-Minister Egemen Bağış bei dem Wirtschaftsgipfel in Davos den Schweizer Behörden schon vor ein paar Jahren entgegengerufen. Wohl wissend, dass die Leugnung von Völkermorden in der Schweiz unter Rassismus fällt und damit gegen das Strafgesetz verstößt, hatte er der Presse erklärt, in der Türkei hätte kein Völkermord an den Armeniern stattgefunden. Ende des vergangenen Jahres war der Streit um die Völkermord an den Armeniern dann in eine neue Runde gegangen: Ein geplantes Mahnmal, das auf den Armenier-Völkermord während des Ersten Weltkrieges hinweisen soll, darf nun offenbar doch nicht neben dem Uno-Gebäude in Genf errichtet werden. Bereits seit sieben Jahren gibt es Streit um das Bauvorhaben mit dem Titel „Laternen der Erinnerung“. Während die Armenier und die Stadt Genf für eine solche Gedenkstätte sind, halten die Türkei und das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) dagegen.
Der Film des deutsch-türkischen Regisseurs Fatih Akin (41) über das Schicksal der Armenier im Osmanischen Reich kam im vergangenen Dezember nun doch in der Türkei ins Kino. Zuvor hatten Türkische Nationalisten gedroht, eine Vorführung des Werks nicht zuzulassen. Das Drama «The Cut» (türkisch: «Kesik») erzählt von einem Armenier, der ein Massaker nur mit viel Glück überlebt. Als er erfährt, dass seine beiden Töchter ebenfalls noch leben sollen, macht er sich auf die Suche nach ihnen.
