Die Gruppe der Protestierenden, so heißt es derzeit in den türkischen Medien, hätte sich aus zwei verschiedenen Organisationen zusammengesetzt. Zum einen habe es sich um Mitglieder einer islamistischen Vereinigung gehandelt. Zum anderen um Anhänger einer Arbeiterpartei. Dabei hatten die Leute unter anderem Banner auf denen zu lesen war: „Mörder Amerika! Raus aus der Türkei!“
Proteste dauerten gut eine Stunde an
Der mit Wasserwerfern ausgestatteten Polizei gelang es, die Straße zur US-Botschaft zu blockieren und die Demonstranten, die „Allahu Akbar“ und „Tod Amerika“ riefen, so etwa 100 Meter von der Botschaft entfernt zu halten. Nach weniger als einer Stunde, so wird weiter berichtet, hätte sich die Versammlung wieder friedlich aufgelöst, nachdem eine US-Flagge in Brand gesetzt worden war.
Bereits seit Dienstag vergangener Woche ist die arabische Welt über den anti-islamischen Film „Die Unschuld der Muslime“ des mutmaßlichen Machers Nakoula in Aufruhr. Nach den Freitagsgebeten erreichten die Aufstände in zahlreichen Ländern des Nahen Ostens ihren Höhepunkt. Gleich an mehreren Orten wurden nicht nur US-Botschaften angegriffen und US-Flaggen niedergebrannt (der Koordinationsrat der Muslime (KRM) bezeichnete die Proteste als „Irrsinn“ ). Zwar ebbte die Gewalt schon am Samstag ab, das Pentagon verstärkte dennoch die Sicherheitsmaßnahmen für ihre Botschafts-Mitarbeiter im Ausland.
Die Proteste in der Türkei – auch in Istanbul kam es zu friedlichen Demonstrationen – fielen mit dem Besuch von US-Generalstabschef Martin Dempsey zusammen, der sich zu Syrien-Gesprächen in Ankara aufhält. Wie das US-Verteidigungsministerium mitteilte, wolle Dempsey in der Türkei Offiziere und Regierungsvertreter treffen. In der Zwischenzeit hat Washington sein Personal aus Tunesien und dem Sudan abgezogen. Zurück bleibt derzeit nur eine Notbesetzung.
„Eine geschmacklose Dämlichkeit, aber ohne strafbaren Inhalt“
Derweil droht der Schmäh-Film auch die deutsche Politiklandschaft zum entzweien. Nachdem die rechtspopulistische Gruppierung „Pro Deutschland“ angekündigt hatte, den Amateurstreifen in Deutschland zeigen zu wollen, stellte Innenminister Hans-Peter Friedrich klar, das „mit allen rechtlich zulässigen Mitteln“ verhindern zu wollen („Pro Deutschland“ soll davon abgehalten werden „grob fahrlässig Öl ins Feuer“ ). Ein Vorführverbot, so berichtet derzeit „Zeit Online“, werde nun allerdings von Oppositionspolitikern abgelehnt. Demnach erklärte SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz, dass eine bloße außenpolitische Rücksichtnahme nicht ausreiche, um die Grundrechte zu beeinträchtigen. Ebenfalls zu Wort meldete sich demzufolge Grünen-Geschäftsführer Volker Beck. Er bewertete den Film als „eine geschmacklose Dämlichkeit, aber ohne strafbaren Inhalt“. Becks Parteikollege Jerzy Montag versuchte es unterdessen mit einem Appell an „Pro Deutschland“: „Das ist keine Kunst, keine Meinung, das ist nur Verunglimpfung“, zitiert ihn „Zeit Online“.
Unterdessen hat sich auch die Deutsche Polizeigewerkschaft gegen eine Vorführung des Films ausgesprochen. Wie der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt gegenüber den „Ruhr Nachrichten“ erklärte, könne das zwar kaum verhindert, aber sehr gefährlich werden: „Auch in Deutschland gibt es ausgesprochen aggressive Islamisten. Man muss damit rechnen, dass ein kleiner Funke genügt und es explodiert gleich an verschiedenen Stellen.“
